Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1) Präambel, exklusive Anwendung dieser AGB; Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über den Verkauf von Produkten der Marke „Armari“, einem Projekt der Comnexmedia UG (haftungsbeschränkt), Auf dem Mergel 6, 53567 Asbach, Deutschland (nachfolgend „Comnexmedia“ genannt).

Sämtliche Erklärungen, Angebote und Bestätigungen, die unter dem Namen „Armari“, „Armari-Shop“ oder über E-Mail-Adressen der Domain armari-shop.de abgegeben werden, erfolgen im Namen und mit Rechtswirkung für die Comnexmedia.

Die Verwendung der Bezeichnung „Armari“ in diesen AGB dient ausschließlich der vereinfachten Lesbarkeit und bezieht sich stets auf die rechtlich verantwortliche Comnexmedia UG (haftungsbeschränkt).

1.2 Diese AGB richten sich ausschließlich an gewerbliche Kunden im Sinne des § 14 BGB (z. B. Unternehmen, Organisationen, Vereine) mit Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Bestellung ausgeschlossen.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wurde in Textform zugestimmt.

1.4 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Verträge mit dem Käufer, ohne dass Comnexmedia in jedem Einzelfall erneut auf sie hinweisen muss.

2) Angebot und Vertragsabschluss

2.1 Angebote sind 30 Kalendertage ab Ausstellungsdatum verbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Käufer eine Bestellung in Textform (z. B. per E-Mail) abgibt und diese von Armari ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde.

2.2 Bestellungen können in der Textform per E-Mail an info@armari-shop.de erfolgen.

2.3 Armari ist berechtigt, Bestellungen im Einzelfall abzulehnen, insbesondere wenn wirtschaftliche, technische oder organisatorische Gründe entgegenstehen.

2.4 Angaben zu Produkten, insbesondere Abbildungen, Zeichnungen, Maß-, Gewichts- und Leistungsbeschreibungen sowie sonstige technische Daten, sind nur annähernd maßgeblich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Druckfehler, Irrtümer und Änderungen bleiben vorbehalten.

3) Preise, Zahlungsbedingungen und Preisgleitklausel

3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro netto, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie etwaiger Versandkosten.

3.2 Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung ausschließlich gegen Vorkasse. Bei einem Bestellwert bis 1.000 EUR netto ist der gesamte Rechnungsbetrag sofort, spätestens jedoch innerhalb von 7 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Der Versand der Ware erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang.

3.3 Bei einem Bestellwert von über 1.000 EUR netto kann Armari dem Käufer individuelle Zahlungsvereinbarungen (z. B. Anzahlung und Restzahlung bei Lieferung) anbieten. Diese bedürfen der Bestätigung in Textform.

3.4 Bei Zahlungsverzug ist Armari berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

3.5 Erhöhen sich nach Vertragsschluss die Gesamtkosten zur Herstellung und Lieferung der bestellten Ware (einschließlich Material-, Produktions- oder Logistikkosten) nachweislich um mehr als 20 %, so kann Comnexmedia den Preis für noch nicht gelieferte Ware entsprechend anpassen. Eine solche Preisanpassung ist gegenüber dem Käufer in Textform zu begründen.

Der Käufer ist in diesem Fall berechtigt, innerhalb von 7 Kalendertagen nach Mitteilung der Preisanpassung vom noch nicht erfüllten Teil des Vertrags zurückzutreten. Bereits gelieferte Ware ist hiervon nicht betroffen.

4) Zurückbehaltungsrechte und Aufrechnung

4.1 Der Käufer ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

4.2 Eine Aufrechnung durch den Käufer ist nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Comnexmedia anerkannt sind.

4.3 Die Abtretung von Ansprüchen gegen Comnexmedia an Dritte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht zulässig.

5) Lieferfrist und Lieferverzug

5.1 Liefertermine oder -fristen sind, sofern nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart, unverbindlich und gelten nur annähernd.

5.2 Die Lieferfrist beginnt erst nach vollständigem Zahlungseingang und Klärung aller zur Ausführung des Auftrags erforderlichen technischen Fragen.

5.3 Kommt Armari mit einer Lieferung in Verzug, so ist vom Käufer eine angemessene Nachfrist von mindestens 21 Kalendertagen zu setzen. Erst nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.

5.4 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.

6) Höhere Gewalt / Force Majeure

6.1 Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs einer Partei, insbesondere Naturkatastrophen (z. B. Überschwemmungen, Erdbeben, Sturm), Krieg, Terrorakte, bürgerschaftliche Unruhen, Epidemien/Pandemien, behördliche Anordnungen, Embargos/Sanktionen, großflächige Energie-/Netzausfälle, erhebliche Störungen globaler Lieferketten sowie Währungsreformen/Denominationen, gelten als Höhere Gewalt.

6.2 Während der Dauer und im Umfang der Auswirkungen solcher Ereignisse sind die Leistungspflichten ausgesetzt; Fristen verlängern sich angemessen. Dauert das Ereignis länger als 30 Kalendertage an oder führt zu einer wesentlichen wirtschaftlichen Unzumutbarkeit, ist jede Partei berechtigt, in Textform hinsichtlich der noch nicht erfüllten Leistungen vom Vertrag zurückzutreten.

Bereits erbrachte Leistungen bleiben unberührt und sind vertraglich abzurechnen; Schadensersatz wegen Nichterfüllung aufgrund Höherer Gewalt ist ausgeschlossen. Vorleistungen für nicht erbrachte Lieferungen werden erstattet.

7) Lieferung, Gefahrübergang, Abnahme, Annahmeverzug

7.1 Die Lieferung erfolgt wahlweise durch Versand an die vom Käufer angegebene Lieferadresse oder durch persönliche Übergabe, sofern beide Parteien dies ausdrücklich vereinbaren und sich der Lieferort in zumutbarer Nähe befindet. In diesem Fall ist der Käufer verpflichtet, rechtzeitig mögliche Liefertermine, eine Uhrzeit sowie eine empfangsberechtigte Kontaktperson mitzuteilen und die Ware am vereinbarten Ort entgegenzunehmen.

7.2 Bei Versand erfolgt der Versand in der Regel mit Sendungsverfolgung oder als Einschreiben an die vom Käufer angegebene Adresse. Die Versandkosten sind im Rechnungsbetrag enthalten und vom Käufer zu tragen. Der Versand erfolgt nach vollständigem Zahlungseingang.

7.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe der Ware an das Versandunternehmen auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn der Versand durch Armari organisiert wurde. Eine Haftung für Verlust oder Beschädigung nach Übergabe an den Versanddienstleister ist ausgeschlossen.

In Kulanzfällen bemüht sich Armari jedoch, den Vorgang beim Versanddienstleister nachzuverfolgen und zu klären. Armari verpflichtet sich, im Falle eines Versandverlusts nach besten Kräften bei der Nachverfolgung und gegebenenfalls der Geltendmachung von Ersatzansprüchen gegenüber dem Versanddienstleister mitzuwirken.

7.4 Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und die Annahme gegenüber Armari formlos zu bestätigen, z. B. per E-Mail oder telefonisch. Erfolgt innerhalb von 3 Werktagen keine Rückmeldung, gilt die Ware als ordnungsgemäß angenommen.

7.5 Gerät der Käufer mit der Annahme in Verzug oder wird die Lieferung aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, nicht erfolgreich zugestellt, so trägt der Käufer die dadurch entstehenden Mehrkosten, insbesondere für eine erneute Lieferung oder Rücksendung. Armari ist nicht verpflichtet, die Ware erneut zu versenden, wenn die ursprüngliche Zustellung aus vom Käufer zu vertretenden Gründen fehlgeschlagen ist.

7.6 Ein generelles Rückgaberecht besteht nicht. Rücksendungen sind ausschließlich mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Armari möglich und erfolgen auf Kosten und Gefahr des Käufers. Die Rücksendeadresse ist:

Im Falle einer nachweislich bei Lieferung beschädigten Ware kann Armari nach eigenem Ermessen eine Ersatzlieferung anbieten und die Rücksendekosten übernehmen. Der Käufer ist verpflichtet, Transportschäden unverzüglich nach Erhalt der Ware zu dokumentieren und zu melden. Erfolgt keine Mitteilung innerhalb von 3 Werktagen, gilt die Ware als ordnungsgemäß angenommen.

8) Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Liefervertrag Eigentum von Comnexmedia.

Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages (einschließlich Umsatzsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen.

Comnexmedia nimmt diese Abtretung hiermit an. Der Käufer bleibt zum Einzug dieser Forderungen ermächtigt. Die Befugnis von Comnexmedia, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Comnexmedia verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt.

9) Mängelansprüche des Käufers

9.1 Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt sorgfältig zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb von 3 Werktagen schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach ihrer Entdeckung in Textform anzuzeigen. Erfolgt keine fristgerechte Mitteilung, gilt die Ware als genehmigt.

9.2 Handelsübliche, geringfügige Abweichungen in Farbe oder Maß, die die Verwendung der Ware nicht beeinträchtigen, gelten nicht als Mangel. Dazu zählen beispielsweise Maßabweichungen von bis zu ±5 mm sowie leichte Farbabweichungen zwischen Darstellung in digitalen Medien (z. B. Präsentationen, Bildschirmeinstellungen) und dem realen Produkt.

9.3 Bei nachgewiesenem Mangel ist Armari berechtigt, dem Käufer eine Ersatzlieferung anzubieten. Voraussetzung ist die Rücksendung der beanstandeten Ware auf Kosten von Armari. Alternativ kann nach Wahl von Armari eine Rückerstattung des entsprechenden Warenwerts erfolgen.

9.4 Weitere Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nur im Rahmen der Regelung in § 10 dieser AGB (Haftung).

10) Verjährung

Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln gemäß § 9 dieser AGB verjähren innerhalb von 12 Monaten ab Lieferung der Ware.

Dies gilt nicht, soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB längere Fristen vorschreibt oder soweit Comnexmedia einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.

11) Haftung

11.1 Comnexmedia haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

11.2 Für sonstige Schäden haftet Comnexmedia nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

11.3 Eine Haftung für mittelbare Schäden oder Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, Produktionsausfall oder Nutzungsausfall, ist ausgeschlossen.

11.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

11.5 Die Haftung von Comnexmedia ist – außer in den Fällen der Ziffer 10.1 – je Schadensfall sowie insgesamt auf höchstens 10 % des Netto-Auftragswerts beschränkt.

12) Rechtswahl und Gerichtsstand

12.1 Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen Comnexmedia und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Frankfurt am Main, Deutschland.

13) Schriftform

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie Nebenabreden bedürfen der Textform (§ 126b BGB) (z. B. E-Mail). Dies gilt auch für die Änderung dieser Klausel. Bestellungen und Auftragsbestätigungen können in Textform erfolgen.

14) Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

15) Datenschutz / Newsletter-Opt-in

15.1 Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Vertragsanbahnung und -durchführung sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten verarbeitet (Art. 6 Abs. 1 lit. b, c DSGVO).

15.2 Newsletter/Produktinformationen werden nur nach ausdrücklicher Einwilligung versandt (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden (z. B. per E-Mail an info@armari-shop.de).

15.3 Weitergehende Datenschutzhinweise stellt Comnexmedia auf Anfrage in Textform zur Verfügung.